Berlin, 17. Oktober 2006

Seit einigen Wochen beschweren sich fast täglich Radfahrer über massive Kontrollen des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg in Grünanlagen des Bezirkes. Hintergrund ist eine durch das Grünflächenamt vertretene Rechtsauffassung, nach der das Rad fahren auf vielen Grünverbindungen plötzlich verboten ist.

So war der Nelly-Sachs-Park bisher eine ruhige und sichere Grünverbindung für Radfahrer im Verlauf der Dennewitzstraße parallel zur stark befahrenen Potsdamer Straße - jetzt kassiert hier regelmäßig das Ordnungsamt.

Besonders verwundert reagierten Radfahrer auf die Kontrollen im Hans-Baluschek-Park - einem Teil des Schöneberger Südgeländes zwischen dem neuen Fernbahnhof Südkreuz und dem S-Bhf. Priesterweg. Hier wurde im Jahr 2003 ein vier Meter breiter Asphaltstreifen als gemeinsamer Geh- und Radweg durch die Grün Berlin Park und Garten GmbH fertiggestellt. Pech nur, dass sich niemand um eine entsprechende Ausschilderung kümmerte - jetzt bittet auch hier das Ordnungsamt zur Sofortkasse.

Offenbar wenig Beachtung findet in Tempelhof-Schöneberg das Berliner Grünanlagengesetz, das "die Bezirke verpflichtet, Flächen für entsprechende Nutzungen (zum Beispiel zum Rad fahren) in angemessenen Umfang auszuweisen". Bezirke wie Mitte oder Lichtenberg praktizierten das Gesetz durch die Freigabe aller breiten Wege in Grünanlagen. Die zuständige Amtsleiterin des Bezirkes Tempelhof-Schöneberg, Ute Heinrich, sieht jedenfalls auch auf mehrfache Nachfragen keinen Handlungsbedarf - ein Gespräch mit dem Fahrradbeauftragten lehnt sie ab.

Hintergrund Berliner Grünanlagengesetz (pdf-Datei 50KB)