Dialog zum geplanten Radverkehrsgesetz

Foto: ADFC Berlin / Steinhauer

Mehrere Mobilitäts- und Umweltverbände beschlossen am 10. Januar, dass die Initiative Volksentscheid Fahrrad und der ADFC gemeinsam die Gespräche über ein geplantes Radverkehrsgesetz mit Vertretern des Senats und der Regierungsfraktionen führen werden. Auftakt soll am 15. Februar sein.

Im Rahmen seines 100-Tage-Programms will der rot-rot-grüne Senat ein Radverkehrsgesetz auf den Weg bringen. Das Gesetz ist der erste Teil eines geplanten Mobilitätsgesetzes, das auch ÖPNV und Fußverkehr beinhalten soll. Der ADFC Berlin begrüßt dieses Vorhaben.

In den Dialog über die Inhalte des Gesetzes wird ein gemeinsames Team des ADFC Berlin und des Volksentscheids Fahrrad gehen. Das haben bei einem Treffen am 10. Januar mehrere Radverkehrs-, Mobilitäts- und Umweltverbände beschlossen, darunter VCD Nordost (Verkehrsclub Deutschland), Berliner Radsport Verband e.V., BUNDjugend Berlin, Fahrradbande, Greenpeace Berlin und FUSS e.V. Die gemeinsame Pressemitteilung dazu gibt es hier.

Gesprächspartner werden Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, sowie Vertreter der Regierungsfraktionen sein. Der Auftakt der Gspräche ist für Mitte Februar geplant.